Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Es wird allgemein erwartet, dass daraus resultierend am 23. Februar 2025 Neuwahlen stattfinden werden. Für die Kommunen wird die vorgezogene Bundestagswahl mit großen organisatorischen und logistischen Herausforderungen verbunden sein. Und für die Stadt Eschweiler gilt das umso mehr, als der Urnengang in die Hochzeit des Karnevals fällt.
Gleichwohl betont Nadine Leonhardt, dass es aufgrund der Wahl nicht zu Einschränkungen des närrischen Treibens kommen wird. „Sollte es an dem zu erwartenden Wahlwochenende karnevalistische Termine in Einrichtungen geben, die in der Vergangenheit als Wahllokale genutzt wor den sind, dann werden wir in diesen Fällen andere Räume für die Wahl zur Verfügung stellen“, versichert die Eschweiler Bürgermeisterin. „Es muss sich also niemand Sorgen machen, dass die Bundestagswahl negative Auswirkungen auf die Veranstaltungen unserer 22 Karnevalsgesellschaften oder anderer Vereine und Einrichtungen haben wird.“
Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 hatte es im Stadtgebiet ins gesamt 27 Wahllokale gegeben. Für die Neuwahlen, die voraussichtlich am 23. Februar 2025 stattfinden werden, sind die Vorbereitungen bei der Stadt Eschweiler wegen der kurzfristigen Ansetzung in den vergangenen Tagen bereits angelaufen.
Endgültige Klarheit über den Wahltermin wird es geben, wenn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die entsprechende Anordnung ausgefertigt hat.