Bebauungsplan

Was ist ein Bebauungsplan?
Der Bebauungsplan ist Teil der Bauleitplanung einer Gemeinde (siehe auch Bauplanungsrecht). Eine solche Bauleitplanung, die durch das Baugesetzbuch (BauGB) geregelt wird, hat die Aufgabe, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde vorzubereiten und zu leiten (§ 1 BauGB). Bauleitpläne sind der Flächennutzungsplan als „vorbereitender Bauleitplan" und der Bebauungsplan als „verbindlicher Bauleitplan". Nach dem Baugesetzbuch gibt es drei Arten von Bebauungsplänen: Qualifizierte Bebauungspläne, vorhabenbezogene Bebauungspläne (Vorhaben- und Erschließungspläne) und einfache Bebauungspläne. Zu diesen drei Arten von Bebauungsplänen ermöglicht das Baugesetzbuch noch verschiedene Unterarten wie z.B. die „Bebauungspläne der Innenentwicklung". Ob und wann ein Bebauungsplan aufgestellt wird, liegt im Ermessen der Gemeinde. Laut Baugesetzbuch sollen Bebauungspläne aufgestellt werden, "sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist." (§ 1 Abs. 3 BauGB). Die Stadt ist somit nicht verpflichtet, für das gesamte Stadtgebiet Bebauungspläne zu erarbeiten. In der Regel werden Bebauungspläne immer nur für kleinere Bereiche des Stadtgebietes erstellt.

Inhalte und Aufgaben des Bebauungsplanes
Die möglichen Inhalte eines Bebauungsplanes sind im Baugesetzbuch (§ 9 BauGB) abschließend geregelt. Demnach können in einem Bebauungsplan insbesondere Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung, zur Bauweise, der überbaubaren Grundstücksfläche und der Größe, Breite und Tiefe der Baugrundstücke, zur Verkehrsfläche, zu Grünflächen, etc. getroffen werden. Vorgaben für die Planzeichen werden in der Planzeichenverordnung (PlanzV90) getroffen, um die allgemeine Lesbarkeit zu gewährleisten; im Bedarfsfall können jedoch auch weitere Planzeichen entwickelt werden. Die Planurkunde wird im Regelfall im Maßstab 1:500, bei größeren Plangebieten auch 1:1.000 erstellt; als Grundlage dient eine amtliche Flurkarte, auf der alle von der Planung betroffenen und die angrenzenden Flurstücke dargestellt sind. Das Plangebiet ist eindeutig abgegrenzt, normalerweise entlang von bestehenden Grundstücksgrenzen. Die textlichen Festsetzungen auf der Planurkunde müssen auf einer Rechtsgrundlage beruhen und sind somit ebenfalls weitgehend normiert.
Die Festsetzungen des Bebauungsplanes dürfen nur aus städtebaulichen Gründen getroffen werden. Daher gehört zu jedem Bebauungsplan neben der eigentlichen Planurkunde auch eine Begründung. Diese Begründung ist nicht Teil der Satzung aber im Rahmen des Verfahrens zwingend erforderlich. In der Begründung werden die mit dem Bebauungsplan verfolgten städtebaulichen Ziele, Zwecke und Festsetzungen erläutert und begründet. Darüber hinaus beinhaltet die Begründung die Umweltbelange sowie die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, die in der Planung mit berücksichtigt worden sind.

Der Bebauungsplan und seine Außenwirkung
Die Regelungen eines Bebauungsplanes sind für die Zulässigkeit von Bauvorhaben für jedermann verbindlich. Der Bebauungsplan wird vom Rat der Stadt als Satzung beschlossen (§ 10 Abs. 1 BauGB) und wird so zum Ortsrecht. Damit bestimmen die verbindlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes Inhalt und Schranken des Grundeigentums. Als Angebotsplanung kann er von allen Bürgern umgesetzt werden.